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14. Juni 2003 – Ein Aufmarsch der NPD in Nürnberg

von Anna Beltinger

Immer wieder versucht die NPD durch Aufmärsche zu zeigen, dass die antidemokratischen Kräfte noch nicht ausgespielt haben, so auch in Nürnberg. Dort stellte sich einem solchen Aufmarsch im Oktober 2001 ein breites Bündnis aufrechter Demokraten in den Weg. Jetzt versuchte diese Partei wieder einmal eine solche Kundgebung – und hatte juristischen Erfolg. Die Umstände beleuchtet ein Mitglied des Nürnberger Evangelischen Friedensforums (NEFF):

Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte – Verleihung des Menschenrechtspreises im September. Das sieht gut aus auf dem Papier – schwieriger wird es, wenn der Anspruch in Zivilcourage umgesetzt werden muss, auch gegen ein urteil des Ansbacher Verwaltungsgerichts. – Und das kam so: Im Oktober 2001 stellte sich ein breites Bündnis aus Stadtrat und Bürgermeister, Israelitischer Kultusgemeinde, Kirchen, Gewerkschaften und engagierten Bürgern einem Aufmarsch der NPD in den Weg. Im Nachhinein wurde dieser Erfolg der Demokratie von einem Verwaltungsrichter in Ansbach gerügt. Die Polizei hätte die NPD schützen und das Vorgehen der Demokraten verhindern müssen.

Aber mir ist doch unverständlich, warum die Teilnehmer an der Aktion vom Oktober 2001 beim nächsten geplanten Aufmarsch der NPD am 14. Juni 2003 klein beigegeben haben.

Zwar heizten selbst seriöse Nürnberger Zeitungen mit Meldungen von möglicher Randale die Stimmung unnötig auf. Dennoch bestand kein Grund für „Bürgerliche“ und die Kirchen sich mit ihrem Protest am liebsten nur in die Lorenz-Kirche zurückzuziehen. Ich persönlich bedaure besonders, dass Stadtrat und Kirchen kein Gespräch mit denen geführt haben, die entschlossen waren, trotz des Verwaltungsgerichtsurteils sich dem Aufmarsch der NPD zu stellen.

Fazit: Die kümmerliche Zusammenrottung von höchstens 300 Nazis – natürlich immer noch zu viele – schützten 2000 Polizisten, und 4000 Demonstranten standen auf der Straße, ganz bunt gemischt von alt und jung, von bürgerlich bis „autonom“; die „armen NPDler“ konnten sich kein Gehör verschaffen.

Randale? Fehlanzeige! Kosten für den Polizeieinsatz? Gewaltig! Image der Stadt des Friedens und der Menschenrechte? Angekratzt – finde ich.

Anna Beltinger

Netz-Info, Sommer 2003

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