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GATS – WTO – ILO ?

Was geht das uns an?

von Gudrun Schneeweiß

WTO oder World Trade Organisation, zu deutsch „Welthandelsorganisation“ ist eine Unterabteilung der UN. Sie soll unbedingten freien Handel zwischen allen Staaten der Erde Sorge tragen, versucht also Wettbewerbsverzerrungen wie alle Zollschranken und ungerechtfertigte Subventionen abzubauen.

Das ist ein Unterfangen, das fast so unmöglich ist, wie aus Stroh Gold zu spinnen. Denn wer gibt schon Privilegien gern auf? Und die hochentwickelten Industrieländer haben eine Menge zu verlieren ... So werfen sich selbst hochentwickelte Länder beim Versuch des Abbaus von Agrarsubventionen gegenseitig Obstruktion vor. Im Gesundheitswesen gar blockieren sie einen Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten für Entwicklungsländer . Sie konnten sich nicht zu einer Lockerung der Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums bereit finden. Diese sollte es den ärmsten Entwicklungsländern ermöglichen, künftig im Fall von Epidemien durch die Einfuhr von Generika (Nachahmungspräparaten) aus Drittländern lebenswichtige Medikamente zu einem für sie erschwinglichen Preis zu erhalten.

GATS oder „General Agreement of Trade in Services“, auf deutsch „Allgemeine Handels-Vereinbarung über Dienstleistungen, ist ein internationales Vertragswerk der WTO, das allen Anbietern von „Dienstleistungen“ überall gleiche Zugangs-Bedingungen zum „Markt“ gewähren soll. Er sei „the ultimate guarantee of open services markets“, wie es auf der europäischen Internet-Seite angepriesen wird.

Dass damit aber auch die Privatisierung der Versorgung ganzer Länder mit Energie und Wasser also mit Grundbedürfnissen gemeint ist, ging – leider – vielen Abnehmern erst zu spät auf.

Zwar hat die Privatisierung der Elektrizitätsversorgung in Deutschland erst einmal zu einer Verbilligung der Energie geführt, was der Abnehmer dankbar zur Kenntnis nahm und gleich auch auf „Schnäppchenjagd“ nach dem billigsten Lieferanten ging, aber es wurde gleichzeitig völlig unübersichtlich, aus welchen Quellen die Energie gespeist wurde – und inzwischen steigen die Preise unaufhaltsam, ohne dass „mensch“ es sogleich wahrnimmt.

Die Bereitstellung von Wasser guter Qualität, wie der Normalbürger der Bundesrepublik es gewohnt ist, betrachteten die Gemeinden bisher als eine ihrer genuinen Aufgaben und wehren sich vehement gegen eine Privatisierung. In Groß-Britannien freilich wurde die Wasserversorgung bereits privatisiert – teurer und schlechter ...

ILO steht für International Labor Organisation als Unterabteilung der UN für die Wahrnehmung der Rechte der Arbeiter auf der ganzen Welt. Sie fristet ein Schattendasein, weil sie für viele wirtschafts-kapitalistisch orientierte Mitgliedsstaaten der UN nach – „Marx“ riecht, vielleicht sogar wirksam Arbeitsnehmerrechte vertritt. Dabei ist sie ein ganz wichtiges Organ – auch für die Beschreibung und Analyse der wirtschaftlichen Situation weltweit, indem sie nicht nur Defizite exakt protokolliert, sondern auch mit Vorurteilen aufräumt

Und warum soll sich nun der Mensch auf dem Konziliaren Weg mit all diesen Organisationen beschäftigen?

Na klar! „Gerechtigkeit“ ist doch die Devise!

Fortsetzung folgt demnächst.

Gudrun Schneeweiß

Netz-Info, April 2003

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